Für Computerhard- und Software zur Dateneingabe und -verarbeitung wurde in der Vergangenheit eine Nutzungsdauer von drei Jahren angenommen.

Das BMF hat mit Schreiben vom 22.02.2022 eine Nutzungsdauer von einem Jahr vermutet. Damit sollten gerade in der Coronazeit Investitionen u.a. auch für Home- Office begünstigt werden.

Bei Aufwendungen für eine Homepage beträgt die Nutzungsdauer auch regelmäßig drei Jahre. Das o.g. BMF- Schreiben mit der kürzeren Nutzungsdauer findet dort keine Anwendung.

In einem Hinweis erklärt die OFD Frankfurt, dass die (amtlichen) AfA- Tabellen nicht gesetzlich festgelegt, sondern stattdessen durch Erfahrungswerte geprägt sind.

Diese Aussage ist insofern bemerkenswert, weil die gesamte AfA- Tabelle davon betroffen ist; also auch alle anderen Wirtschaftsgüter. Demzufolge kann der Steuerpflichtige bei jedem Wirtschaftsgut (soweit nicht gesetzlich normiert) die kürzere – seltenst eine längere – betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer nachweisen.

Wie er diesen Nachweis führt, ist ihm überlassen.

Eine verdeckte Gewinnausschüttung (vGA) ist eine Vermögensminderung oder verhinderte Vermögensmehrung, die durch das Gesellschaftsverhältnis veranlasst ist.

Was ist aber bei einer irrtümlichen Zuwendung?

Grundsätzlich gilt bei einer verdeckten Gewinnausschüttung der Maßstab eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsführers, der einem Nichtgesellschafter einen solchen Vorteil nicht gewährt hätte. Das setzt aber regelmäßig einen Zuwendungswillen voraus.

Wird also ein Vorteil irrtümlich gewährt, fehlt es schon mal an diesem Zuwendungswillen.

Damit scheidet zugleich eine gesellschaftliche Veranlassung aus, denn diese ist bewusstes Handeln, an dem es bei einem Irrtum fehlt.

Die praktische Herausforderung besteht letztendlich darin, den lückenlosen Nachweis zu erbringen, dass es sich um einen Irrtum gehandelt hat.

Nach dem Handelsrecht ist es verboten Gewinne auszuweisen, die noch nicht realisiert sind. Über die Maßgeblichkeit gilt dies auch für das Steuerrecht. Betroffen sind zum Beispiel Abschlagszahlungen bei Werkverträgen oder Vorauszahlungen für noch zu erbringende Gegenleistungen oder Zahlungen für zeitraumbezogene Leistungen. Dabei gibt es mehrere Möglichkeiten das Ganze bilanziell abzubilden.

Das erste sind erhaltene Anzahlungen. Hier gilt, dass der Gewinn erst mit Abnahme und Billigung des gesamten Werkes entstanden ist. Sollten bestimmte Leistungsstufen erfüllt sein und wurden darüber Abschlagsrechnungen gestellt bzw. bezahlt, sind diese als erhaltene Anzahlungen auf der Passivseite der Bilanz zu erfassen. Letztendlich geht es dabei um zeitpunktbezogene Vorgänge.

Eine weitere Möglichkeit besteht darin, vorausgezahlte Gelder als passive Rechnungsabgrenzung zu behandeln. Betroffen sind also vorab erhaltene Entgelte für eine noch ausstehende Gegenleistung – also um eine Vorauszahlung – oder nur bezogene Entgelte, welche Ertrag für eine bestimmte Zeit (nach dem Bilanzstichtag) darstellen. Das bedeutet jedoch, dass ein klar definierter Zeitraum betroffen sein muss. Liegt ein solcher nicht vor, scheidet diese Möglichkeit aus. Eine zeitliche Zuordnung von erhaltenen Zahlungen durch den Steuerpflichtigen selbst (Schätzung) genügt nicht.

Sind oben genannte Möglichkeiten der Passivierung nicht einschlägig, sind die Einnahmen als Umsatz zu erfassen. In diesem Fall besteht aber noch die dritte Möglichkeit, nämlich den Erfüllungsrückstand über Rückstellungen passivisch abzubilden. Diese Abgrenzung setzt jedoch voraus, dass der Steuerpflichtige diesen Rückstand beziffert und nachweist. Es liegt also in seiner Sphäre bzw. dessen steuerlichen Beraters tätig zu werden.

Die Umsatzsteuer entsteht grundsätzlich mit Ausführung der Lieferung bzw. mit Vollbringung der Leistung. Dies entspricht der Sollbesteuerung.

Von diesem Grundsatz kann abgewichen werden. An diese IST- Besteuerung sind bestimmte Voraussetzungen geknüpft. Die Umsatzsteuer entsteht dann erst mit Bezahlung.

Die Vorsteuer hingegen entsteht, wenn die Lieferung oder Leistung erbracht und eine entsprechende Rechnung vorliegt oder die Lieferung/Leistung bezahlt ist, wobei auch hier eine entsprechende Rechnung vorliegen muss.

Dies führt in der Praxis bei der o.g. Ist- Besteuerung zu einer zeitlichen Diskrepanz zwischen Vorsteuerabzugsberechtigung und Abführung der Umsatzsteuer.

Kommt diese Konstellation zwischen Unternehmen vor, die „einheitlich geführt“ sind und handelt es sich um einen erheblichen Rechnungsumfang bzw. längere Zeitabschnitte, unterstellt das Finanzamt regelmäßig einen Missbrauch und begegnet diesem durch den Widerruf der Gestattung der IST- Besteuerung.

Hierzu wurde kürzlich zugunsten des Steuerpflichtigen entschieden, dass das zeitliche Auseinanderfallen von Vorsteuer und Umsatzsteuer infolge der Gestattung der IST- Besteuerung nicht auf eine missbräuchliche Gestaltung zurückzuführen ist, sondern auf eine unzutreffende Umsetzung bzw. Anwendung der Mehrwertsteuerrichtlinie.